Die SPÖ ist bereit, in eine Regierung einzutreten. Das machte Bundesparteichef Andreas Babler nach den Parteigremien am Montag klar. Nominiert wurde ein Sondierungsteam, dem neben dem Parteivorsitzenden unter anderem die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures und ein hochrangiger Gewerkschaftsvertreter angehören wird.
Mehr zum Thema und die neuesten Updates auf https://www.derstandard.at.
Mehr zum Thema und die neuesten Updates auf https://www.derstandard.at.
Category
🗞
NewsTranskript
00:00Die SPÖ ist bereit in eine Regierung einzutreten, das hat Bundesparteichef Andreas Babler nach
00:05den Parteikrimien am Montag klar gemacht.
00:08Wir haben die Hand ausgestreckt für Gespräche, allerdings haben wir einen Schritt gesetzt
00:13relativ zügig, auch professionell eine Sondierungsrunde zusammenzustellen.
00:18Das heißt nicht, dass wir in Verhandlungen sind oder in Verhandlungen drängen, aber
00:21wir sind auf jeden Fall aufgestellt, sobald es ein Angebot an die Sozialdemokratie gibt,
00:26auch sondieren zu können und deswegen war es wichtig, auch ein kleines Team zusammenzustellen,
00:32das bereit ist, diese Sondierungsgespräche zu führen.
00:35Ich werde dieses Team anführen.
00:37Gleichzeitig haben wir unsere Parlamentspräsidentin Doris Burris nominiert, die Gewerkschaftsspitze
00:42nominiert und gleichzeitig auch den Klubobmann, der neben mir steht, als Teil dieses Teams
00:49und die Bundesfrauenvorsitzende, also ein Fünfer-Team, das bereitsteht für das allfällige
00:54Sondierungsgespräch auf die SPÖ zu kommen, dass wir einfach ready sind.
00:58Der Parteichef gestand ein, dass man sich ein besseres Ergebnis erhofft und erwartet hätte.
01:03Es ist nicht zufriedenstellend, das Ergebnis, wir hätten uns ja ein höheres Ergebnis gewünscht
01:09und erwartet, das Ergebnis zu halten, von der letzten Wahl ist nicht unsere Zielsetzung
01:14gewesen, wir wollten stärker werden, deutlich stärker werden, das ist die Einbettung in
01:18die Diskussionen, die wir gehabt haben und wir haben es natürlich auch strukturell auf
01:22der Hand.
01:23Das, was Sie alle selber nachvollziehen können, ist, dass wir im ländlichen Raum, in einigen
01:28ländlichen Regionen strukturell politische Probleme haben, dass wir dort nicht so stark
01:33sind, dass wir in ehemaligen klassischen SPÖ-Hochburgen, in Industriezonen auch schwächere Wahlergebnisse
01:41haben, das nicht seit letztem Jahr und nicht in den letzten zwei Jahren, sondern strukturell
01:46auch schon über einen sehr langen Zeitraum, zehn Jahre, 15 Jahre, dass uns das strukturell
01:50begleitet, dass wir uns schon sehr freuen können, dass wir im großstädtischen, im
01:55urbanen Raum Zugewinne haben, können wir uns freuen, können wir uns über Innsbruck
02:00freuen, wir können uns über Graz freuen, wir können uns über das starke Ergebnis
02:03in Wien freuen, aber gleichzeitig wollen wir überall gewinnen, nicht nur in den großen
02:08Städten, das ist sozusagen die politische Analyse, die uns sozusagen auch begleiten
02:13wird für die nächste Zeit, hier auch inhaltlich, strukturell auch nachzudenken, was braucht
02:18es für stärkere Sozialdemokratie im ländlichen Raum, ich habe versucht, diesen Prozess heuer
02:22schon zu starten, natürlich mitten in einer Wahlsituation, jetzt haben wir mehr Zeit für
02:27die nächsten, wollen sich vorzubereiten, Sie haben gesehen, wir haben einen Maßnahmenkatalog
02:30für den ländlichen Raum, einen Masterplan präsentiert, hat viele überrascht, aber
02:35auf diesem Gebiet werden wir weiterarbeiten, im ländlichen Raum auch stärker zu sein
02:39und direkt da der FPÖ auch Stirn bieten zu können für zukünftige Auseinandersetzungen
02:43auch in diesen Räumen, auch in den ehemaligen Industriehochburgen und der FPÖ-Wählerinnen-Alternative
02:49auch wieder zu geben in der Sozialdemokratie, das ist der Prozess, den ich sozusagen vorgegeben
02:54habe für die nächsten Wahlauseinandersetzungen in den kommenden Jahren, da besser aufgestellt
02:59zu bleiben.
03:00Innerparteiliche Personaldebatten seien in der Parteivorstandssitzung kein Thema gewesen,
03:05sagt Babler.