Nach dem Platzen der FPÖ-ÖVP-Koalitionsverhandlungen hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Donnerstag Gespräche mit den Parteichefs über eine Regierungsbildung aufgenommen. Als letzter war SPÖ-Chef Andreas Babler dran. Dieser erschien erst knapp vor seinem Termin beim Präsidenten in Begleitung von ÖGB-Chef Wolfgang Katzian und Klubvize Philip Kucher vor der Hofburg. Davor hatte er sich mit seinem Präsidium beraten und im Anschluss mitgeteilt, dass er Neuwahlen für falsch hielte.
Thumbnail: APA/Georg Hochmuth
Mehr zum Thema und die neuesten Updates auf https://www.derstandard.at.
Thumbnail: APA/Georg Hochmuth
Mehr zum Thema und die neuesten Updates auf https://www.derstandard.at.
Kategorie
🗞
NewsTranskript
00:00Als letzter der Parteichiefs am Donnerstag ist am späten Nachmittag SPÖ-Vorsitzender
00:05Andreas Babler zu seinem Termin bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg eingetroffen.
00:11Ja, gutes Gespräch mit Herrn Bundespräsidenten über die Zukunft, dass wir möglichst schnell
00:17wieder stabile Verhältnisse kriegen.
00:18Ich glaube, das erwarten sich viele Ihrer Zuseher, das erwarte ich mir selber als Bürger
00:22dieser Republik und das erwarten Sie wahnsinnig viele Menschen, dass wir endlich stabile Verhältnisse
00:27kriegen.
00:29Das werde ich Ihnen in den nächsten Stunden und Tagen auch erzählen.
00:32Zuvor hatte sich Babler mit seinem Präsidium beraten und teilte im Anschluss mit, dass
00:37er Neuwahlen für falsch hielte.
00:39Ich würde es für das Land nicht gut finden, wenn wir jetzt in einer Neuwahlsituation,
00:42in einer Wahlkampfsituation über die nächsten Monate kommen.
00:46Unser Ziel ist es nun möglichst schnell eine Mehrheit zu finden, Stabilität zu finden
00:50für unser Land.
00:51Da gibt es zwei große Möglichkeiten, die wir sehen, nämlich dass wir als gewählte
00:56Abgeordnete, als gewählte Mandatare auch ein handlungsfähiges Parlament jetzt repräsentieren,
01:05die aufeinander zugehen und deswegen werden wir auch Gespräche führen mit den Parteien
01:11Neos, Grüne, ÖVP und der SPÖ, um es möglich ist auszuloten, dass es auch beispielsweise
01:19schnell zu einer stabilen Budgetsituation, die ja die Grundlage auch für Handlungen,
01:24plus auch die notwendigen Impulse inhaltlicher Natur, plus die großen Eckpunkte auch in
01:29Bewegung bringen kann.
01:30Und gleichzeitig daraus auch möglicherweise eine zweite Option entwickeln, weil wir sehen,
01:37dass aufeinander zugehen und da braucht auch als SPÖ hier dazu die ÖVP, ob daraus möglicherweise
01:44auch eine Koalitionsregierung ein stabiles Fundament bekommen könnte.
01:48Inhaltliche Basis ist für die SPÖ ein sozial gerechtes Budget, mit dem der Arbeitsmarkt
01:53gestützt wird und Teuerung, speziell hohe Energie- und Wohnkosten, bekämpft werden soll.
01:58Herr Bablas, Sie sind gerade vom Gespräch her nicht zufrieden.
02:01Sollten Sie jetzt weitergehen?
02:03Nein, wir haben ein gutes Gespräch gehabt, die Situation erwärtert.
02:06Ich habe bei meinem Bundespräsidenten das gesagt, was ich in den letzten Tagen auch
02:09öffentlich gesagt habe, dass die SPÖ natürlich Verantwortung immer in diesem Land auch bereit
02:15ist zu übernehmen.
02:16Sie sind in Brüssel vorgelegt.
02:18Vielen Dank.