Die CDU in Thüringen ist am Ende und lässt sich jetzt von den Linken komplett vorführen! Ober-Plagiator Mario Voigt muss seine eigenen Wahlversprechen streichen, weil die Linke nicht zustimmen will. Dabei hätte er mit der AfD sofort eine Mehrheit! Das zeigt, wie instabil die Minderheitsregierung in Thüringen ist und das diese Regierung noch dieses Jahr zusammenbricht! Und das krasse ist: Das Wahlversprechen, was Mario Voigt jetzt streichen musste, war sein wichtigstes Versprechen und jetzt fliegen in der eigenen Thüringen-CDU die Fetzen!
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NewsTranskript
00:00Die CDU in Thüringen ist am Ende und lässt sich von den Linken komplett demütigen.
00:06Der Oberplagiator Mario Vogt muss jetzt seine eigenen Wahlversprechen streichen,
00:12weil die Linke nicht zustimmen will.
00:15Und dabei hätte er mit der AfD sofort eine Mehrheit.
00:19Und das zeigt, wie instabil die Minderheitsregierung in Thüringen ist
00:24und dass diese Regierung noch dieses Jahr zusammenbrechen wird.
00:27Und das Krasse ist, das Wahlversprechen, was Mario Vogt jetzt streichen musste,
00:33war eines der wichtigsten Versprechen der CDU.
00:36Und deswegen fliegen jetzt sogar innerhalb der Thüringen-CDU richtig die Fetzen
00:42und die Fordern den Rücktritt von Mario Vogt.
00:44Schauen wir uns dieses Drama mal an. Los geht's!
00:50Das Scheitern der Thüringen-Regierung war eigentlich nur eine Frage der Zeit,
00:55da die CDU als Wahlverlierer eine Minderheitsregierung gemacht hat
01:01und auf die Stimmen von BSW und sogar auf die Linken angewiesen sind.
01:06Hier nochmal zur Erinnerung das Ergebnis der Landtagswahl in Thüringen vom September letzten Jahres.
01:12Das Parlament in Thüringen hat 88 Sitze und für eine Mehrheit braucht man 45 Sitze.
01:18Allerdings hat die Regierung von Mario Vogt mit CDU, SPD und BSW nur 44 Sitze,
01:25und damit keine Mehrheit, also eine klassische Minderheitsregierung.
01:30Und deswegen war von Anfang an klar, dass diese Regierung extrem instabil ist
01:35und Mario Vogt immer auf die Stimmen der Linken angewiesen ist.
01:40Mario Vogt führt also eine Regierung von SPD, BSW und Linken, also mit drei roten Parteien
01:48und deswegen ist er in seiner eigenen Regierung in der Minderheit.
01:52Und deswegen kam es heute zum ersten Mal, wie es kommen musste.
01:57Mario Vogt wollte eines seiner wichtigsten Wahlversprechen durchsetzen
02:01und zwar ein Abschiebeknast für illegale Migranten.
02:05Und mit diesem Thema hatte Mario Vogt der sehr große Wahlkampf gemacht,
02:10weil er damit der AfD die Stimmen klauen wollte und das Ganze steht sogar im Koalitionsvertrag.
02:16Und SPD und BSW wollten mitstimmen,
02:19allerdings braucht Vogt eine Stimme aus der Opposition und die Linken haben sich geweigert.
02:26Die Bild schrieb, kein Geld für Abschiebeknast.
02:30Thüringer CDU kassiert erstes Wahlversprechen.
02:34Letzte Beteuerung erst vor Tagen, wir werden dieses Ziel nicht zurückgehen.
02:39Dieser Fall zeigt, dass es einer CDU-geführten Regierung kostet,
02:44wenn sie sich auf Stimmen der Linkspartei verlassen muss.
02:47Es war eines der zentralen Versprechen der Thüringer CDU im Wahlkampf
02:51und steht schwarz auf weiß im gemeinsamen Koalitionsvertrag sowie im 100-Tage-Programm,
02:57der erste Abschiebeknast für Flüchtlinge im eigenen Bundesland.
03:01Doch jetzt wurde dieses Kernprojekt im Intervalle der Migrationspolitik
03:06auf Druck der Linkspartei aus dem geplanten Landeshaushalt gestrichen.
03:10Grundwillenrückzieher, die Bromberg-Regierung aus CDU, SPD und BSW,
03:15hatte im Landtag keine Mehrheit, ist mit 44 von 88 Sitzen
03:19auf mindestens eine Stimme aus der Opposition angewiesen.
03:23Und da die CDU eine Zusammenarbeit mit der AfD ausschließt,
03:26musste ein Deal mit der Linkspartei her, aber die wollte nicht mitmachen.
03:31Und das, meine lieben Zuschauer, das ist wirklich der Oberhammer.
03:35Der Mario Voigt hatte im Wahlkampf ganz große Versprechen im Bereich der Migration gemacht,
03:41um damit der AfD die wichtigen Stimmen zu klauen.
03:44Und jetzt will er dieses Versprechen im Landtag zur Abstimmung stellen
03:48und er würde diese Abstimmung sogar gewinnen, weil er die AfD dafür stimmen würde.
03:55Aber da dem Mario Voigt die Brandmauer wichtiger ist als die Sicherheit der deutschen Bevölkerung,
04:01streicht er dieses Wahlversprechen von der Tagesordnung und stellt es nicht zur Abstimmung.
04:06Was für ein Armutszeugnis.
04:09Dieser Typ ist genauso wie Friedrich Merz.
04:12Er betrügt seine eigenen Wähler, nur weil er die Brandmauer hochhält und deswegen linke Politik macht.
04:19Und genau deswegen laufen jetzt die CDU-Politiker in Thüringen bereits Sturm.
04:24Aber nicht nur die CDU, sondern auch die SPD-Politiker.
04:28Die ersten Thüringer Kommunen laufen bereits Sturm.
04:31SPD-Landrat Matthias Jendricke, Kreis Nordhausen, zum Bild.
04:35Dieser Haushaltskompromiss gefährdet unsere Sicherheit.
04:39Ich bin fassungslos, wie nach den wiederholten Anschlägen von ausreisepflichtigen Asylbewerbern mit unserer Sicherheit gespielt wird.
04:47Von einer regierungstragenden Fraktion hätte ich mir mehr Stehvermögen bei den Verhandlungen erwartet.
04:53Jendricke stellt klar, jeder, der sich hier in unserem Land eine Zukunft aufbauen und sich integrieren will, bekommt meine Unterstützung.
05:01Aber wer unsere Kultur und Lebensweise verhöhnt oder sogar Straftaten begeht, muss wieder gehen.
05:07Und wenn nicht freiwillig, dann durch zwangsweise Abschiebung.
05:10Das ist mein Job als zuständiger Behördenleiter einer Kreisverwaltung.
05:13Jendricke weiter, ich habe alleine in meinem Landkreis sieben kriminelle Flüchtlinge, die in Abschiebehaft gehören, aber dafür die Haftplätze fehlen.
05:23Und das ist doch einfach nur noch geisteskrank.
05:26Wir erleben in Deutschland eine riesige Welle der Gewalt und es ist immer das gleiche Täterprofil.
05:33Polizeibekannte und ausreisepflichtige Personen aus dem Nahen Osten.
05:39Egal ob der Fall von Mannheim, Solingen, Magdeburg, Aschaffenburg und so weiter.
05:43Und deswegen ist das große Ziel, dass man diese gefährlichen Typen einbuchtet, sodass sie sich nicht mehr verstecken können und keine Mist mehr bauen.
05:53Weil bisher ist es immer so gelaufen, die Typen haben von den Behörden ein Schreiben bekommen, wann sie von der Polizei abgeholt werden, um sie mit dem Flieger auszufliegen.
06:03Und genau an diesem Tag sind sie dann, oh Wunder, oh Wunder, nicht in ihrer Unterkunft auffindbar, können nicht abgeschoben werden und am nächsten Tag metzeln sie an unschuldige Zivilisten nieder.
06:15Und genau deswegen brauchen wir den Abschiebeknast, um diese Gefährder sofort einzusperren, bis sie ausgeflogen werden können.
06:23Und sogar SPD und BSW haben das verstanden und wollen dafür stimmen.
06:28Aber die Linken sehen das komplett anders, denen ist die Sicherheit in Deutschland egal, sie blockieren das und deswegen knickt der Vollversager Mario Voigt jetzt ein.
06:38Mario Voigt setzt damit das Leben von unschuldigen Zivilisten aufs Spiel und der gehört sofort abgewählt.
06:45Und das krasse ist, die Mehrheiten in Thüringen verschieben sich ja sowieso immer mehr und immer mehr und die Lage für Mario Voigt wird immer brenzlicher.
06:55Bei den Landtagswahlen im September 24 bekam die CDU in Thüringen noch 23,6% und jetzt vor knapp 4 Wochen bei der Bundestagswahl nur noch 18,6%.
07:07Die AfD dagegen ist sogar von 32,8% auf 38,6% gestiegen.
07:13Die AfD hat bald alleine die absolute Mehrheit.
07:18Und dazu kommt, dass die Regierung in Thüringen sowieso bröckelt, weil das BSW ja angekündigt hat, dass es nach der Katastrophe bei der Bundestagswahl einen großen Umbruch durchführen und die beiden Landesregierungen auflösen will.
07:32Also die Regierung in Thüringen und in Brandenburg.
07:36Also die können die Regierung zwar nicht auflösen, aber die können zurücktreten, so wie die FDP bei der Ampel und dann haben die keine Mehrheit mehr.
07:44Und wenn sich das BSW dann aus der Regierung in Thüringen zurückzieht, dann ist der Mario Voigt komplett am Hintern, weil AfD und BSW hätten dann nämlich zusammen 47 Sitze und die könnten die Regierung übernehmen, selbst wenn Mario Voigt Ministerpräsident bleibt.
08:01Weil die beiden können dann alle Gesetze von Mario Voigt ablehnen und eigene Gesetze durchbringen, wie zum Beispiel jetzt den dringend benötigten Abschiebeknast.
08:11Und deswegen sage ich euch eins, die heutige Demütigung von Mario Voigt durch die Linken, das war nur der Anfang und diese instabile Regierung ist am Ende.
08:22Es ist nicht mehr eine Frage, ob die Regierung zusammenbricht, sondern ob sie dieses Jahr zusammenbricht oder erst nächstes Jahr.
08:29Der Mario Voigt hat bewiesen, dass er keine Politik für das deutsche Volk macht und dass er die unschuldigen Leben der Deutschen in Kauf nimmt, nur weil er einen Stock im Hintern hat und die Brandenburg hochhält.
08:41Dieser Typ hat versagt und er kann sofort weg. Und deswegen, was sagt ihr zu diesen krassen Entwicklungen in Thüringen?
08:49Wann glaubt ihr, wird die Thüringer Regierung zusammenbrechen? Schreibt mir gerne eure Meinung in die Kommentare unter dem Video.