Konfrontation mit Orban im Europaparlament
Die Abgeordneten im Europaparlement haben sich einen harten Schlagabtausch mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban geliefert. Parlamentarier von den Konservativen bis zur Linken warfen Orban eine zu große Nähe zu dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vor und prangerten Grundrechtsverstöße und Korruption in Ungarn an.
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00:00Schlagabtausch im EU-Parlament.
00:03Abgeordnete von den Konservativen bis zur Linken haben dem ungarischen Regierungschef
00:08Viktor Orban eine zu große Nähe zu dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vorgeworfen.
00:14Zur selbst erklärten Friedensinitiative Orbans sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von
00:20der Leyen,
00:21Die Welt ist Zeuge der Grausamkeiten des Russischen Krieges geworden.
00:26Und doch gibt es immer noch einige, die diesen Krieg nicht dem Angreifer, sondern den Angegriffenen
00:31anlasten.
00:32Es gibt immer noch einige, die diesen Krieg nicht Putins Lust nach Macht, sondern dem
00:37Freiheitsdurst der Ukraine anlasten.
00:39Die EU-Abgeordneten prangern zudem Grundrechtsverstöße und Korruption in Ungarn an.
00:47Anlass für die Konfrontation ist eine Rede Orbans vor den Europaabgeordneten zu den Prioritäten
00:53des ungarischen Ratsvorsitzes in diesem Halbjahr.
00:56Der seit 2010 regierende Ministerpräsident fordert darin eine radikale Kehrtwende in
01:02der europäischen Klima-, Außen- und Migrationspolitik.
01:06Viele von ihnen protestieren gegen das, was ich sage, aber ich möchte einwenden, dass
01:11die Fakten für sich sprechen.
01:13In Europa trägt die illegale Einwanderung zum Anstieg des Antisemitismus, der Gewalt
01:18gegen Frauen und der Homophobie bei.
01:21Das mag ihnen nicht gefallen, aber es sind die Tatsachen.
01:25Unterstützung erhält Orban von seiner neuen Rechtsaußenfraktion Patrioten für Europa.
01:31Dazu gehören neben Orbans Fidesz-Partei das Rassemblement National der französischen
01:36Rechtspopulistin Marine Le Pen und die FPÖ aus Österreich.