Ein von der FDP jetzt selbst veröffentlichtes internes Strategiepapier der Parteispitze hat weitere Details enthüllt, wie die Partei den Ausstieg aus der Ampel-Koalition plante. Mehr zum Thema und die neuesten Updates auf https://www.derstandard.at.
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NewsTranskript
00:00Neues vom Bruch der Ampelkoalition. Ein internes Strategiepapier der FDP-Spitze enthüllt Details,
00:07wie die Partei den Ausstieg aus der Regierung plante. Die FDP veröffentlichte die achtseitige
00:14PowerPoint-Präsentation selbst auf ihrer Website, nachdem der Inhalt zuvor durchgesickert war. Die
00:20Partei spielt darin den idealen Zeitpunkt des Ausstiegs sowie Medienstrategien durch.
00:26Nach dem Koalitionsbruch hatte es bereits Berichte gegeben, wonach die FDP konkrete
00:32Vorbereitungen für den Ausstieg getroffen habe. Die FDP hatte diese Berichte zwar nicht explizit
00:38dementiert, doch aber bestimmte Details. So enthält das Papier unter anderem eine Ablaufpyramide zu
00:44den Phasen des geplanten Regierungsausstiegs mit martialischen Begriffen wie offene Feldschlacht
00:50und D-Day. Diese Wortwahl hatte die FDP bislang bestritten. Das Papier enthält zudem Angaben zu
00:58einem Kernnarrativ, das nach einem Ausstieg verbreitet werden müsste. Wörtlich heißt es,
01:03die fundamentalen Gegensätze zwischen Rot-Grün einerseits und den Liberalen andererseits sind
01:09nicht durch Kompromisse zu überbrücken. Die Bundesregierung ist damit selbst zum
01:14größten Standortrisiko geworden. Unter dem Stichwort idealer Zeitpunkt wurde erwogen,
01:20den Ausstieg zur Mitte der Kalenderwoche 45 erfolgen zu lassen. Allerdings sprächte dagegen
01:26eine mögliche lange Phase der Ungewissheit nach der US-Wahl. Kalenderwoche 45 begann am 4. November.
01:33Der Koalitionsbruch erfolgte dann am Abend des 6. November unmittelbar nach der US-Wahl,
01:40als Bundeskanzler Olaf Scholz den FDP-Vorsitzenden Christian Lindner als Finanzminister entließ.