Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) Antisemitismus vorgeworfen, nachdem die Einrichtung in Den Haag unter anderem gegen ihn einen Haftbefehl wegen des Gaza-Kriegs erlassen hatte. Der IStGH soll als unabhängige und dauerhafte Justizinstanz die Urheber schwerer Menschenrechtsverbrechen verfolgen.
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00:00Der internationale Strafgerichtshof in Den Haag wurde 2002 ins Leben gerufen.
00:13Mehr als 120 Länder haben das Statut von Rom, die Rechtsgrundlage für das Gericht,
00:18ratifiziert.
00:19Als unabhängige und dauerhafte Justizinstanz soll der Gerichtshof Urheber schwerer Vergehen
00:25verfolgen, die Einfluss auf die internationale Gemeinschaft haben.
00:29Völkermord, Menschenrechtsverbrechen, Kriegsverbrechen.
00:32Der Strafgerichtshof gilt als letzte Instanz, wenn ein Fall nicht von der nationalen Justiz
00:37eines Landes verfolgt oder geahndet wird.
00:40Er kann auch aktiv werden, wenn ein Land eine Person vor Strafverfolgung zu schützen versucht
00:45oder wenn es nicht in der Lage ist, Einzelne juristisch zu verfolgen.
00:49Der Gerichtshof kann nur gegen Personen vorgehen, deren Vergehen in einem Land verübt wurde,
00:54das den Gerichtshof unterstützt oder wenn der Beschuldigte Staatsangehöriger eines
00:59solchen Landes ist.
01:00Der Chefankläger kann auf Antrag eines Mitgliedslandes aktiv werden.
01:04Er kann auch Selbstermittlungen einleiten, wenn er von drei unabhängigen Richtern dazu
01:09ermächtigt wird.
01:10Auch der UN-Sicherheitsrat kann den Gerichtshof mit Ermittlungen beauftragen.
01:15In diesem Fall kann er auch zu Vorfällen in Staaten ermitteln, die ihn nicht unterstützen.
01:24Untertitel der Amara.org-Community