#BlockTheBoat – Die MS Kathrin des Lübecker Unternehmens Lubeca Marine Germany verstößt gegen internationales Recht!
Das Lübecker Unternehmen Lubeca Marine Germany ist Eigentümer des Frachters MS Kathrin, der am 31. Juli 2024 den Hafen im vietnamesischen Hai Phong, verließ – beladen mit 8 Containern, die Sprengstoff RDX/Hexogen enthalten – im Auftrag der israelischen Waffenfirma IMI (Israel Weapon Industries). Die Ladung sollte in Koper, Slowenien, gelöscht werden, von wo aus sie an Bord eines anderen Schiffes oder Flugzeugs nach Israel gebracht werden sollte.
Nach internationalem Recht sind Verkauf, Kauf und Transit von Waffen nach Israel illegal, besteht doch die Gefahr, dass sie oder Güter mit doppeltem Verwendungszweck im Rahmen des vom IGH von Israels vom IGH für plausibel erachteten Völkermords in Gaza dort eingesetzt werden. Für die Bundesrepublik Deutschland erwächst daraus die Verpflichtung, derlei Tätigkeiten zu unterbinden.
Es liegt in der Verantwortung der Bundesregierung als Aufsichtsbehörde, Unternehmen, die in Deutschland registriert sind und dort ihren Hauptsitz haben, für die Einhaltung des internationalen und deutschen Rechts in Rechenschaft zu nehmen. Dazu gehört auch das Unternehmen Lubeca Marine Germany, in dessen Verantwortung es liegt, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass die Fracht nicht weiter an Bord ihres Schiffes transportiert wird.
Aber nichts passiert – Die zutiefst mitschuldige deutsche Regierung, die den illegalen Transport von militärischem Sprengstoff an Bord der Kathrin gestattet hatte und so Israels für plausibel erachteten Völkermord an 2,3 Millionen Palästinenser*innen im Gazastreifen ermöglicht, taucht ab!
Nicht so zivilgesellschaftliche Organisationen (u.a. in Malaysia, Angola, Namibia, Portugal, Frankreich, Slowenien, Montenegro, Albanien, Niederlande, Deutschland), die nicht locker ließen und unter der Parole #BlockTheBoat dafür gesorgt haben und dies auch weiterhin tun, dass die MS Kathrin festsitzt, seit nunmehr fast 2 Monaten, und ihre tödliche Ladung nicht los wird, dafür eine Menge Verluste einfährt!
#Kein Profit aus Genozid!
#BlockTheBoat
#Free Palestine
Lübeck for Palestine hat die Parole #BlockTheBoat aufgegriffen und, unterstützt von der bundesweiten Kampagne #StopArmingIsrael Germany – ein Bündnis verschiedener Palästina-solidarischer Gruppen – zu einem Protestmarsch durch die Lübecker Innenstadt aufgerufen!
Das Lübecker Unternehmen Lubeca Marine Germany ist Eigentümer des Frachters MS Kathrin, der am 31. Juli 2024 den Hafen im vietnamesischen Hai Phong, verließ – beladen mit 8 Containern, die Sprengstoff RDX/Hexogen enthalten – im Auftrag der israelischen Waffenfirma IMI (Israel Weapon Industries). Die Ladung sollte in Koper, Slowenien, gelöscht werden, von wo aus sie an Bord eines anderen Schiffes oder Flugzeugs nach Israel gebracht werden sollte.
Nach internationalem Recht sind Verkauf, Kauf und Transit von Waffen nach Israel illegal, besteht doch die Gefahr, dass sie oder Güter mit doppeltem Verwendungszweck im Rahmen des vom IGH von Israels vom IGH für plausibel erachteten Völkermords in Gaza dort eingesetzt werden. Für die Bundesrepublik Deutschland erwächst daraus die Verpflichtung, derlei Tätigkeiten zu unterbinden.
Es liegt in der Verantwortung der Bundesregierung als Aufsichtsbehörde, Unternehmen, die in Deutschland registriert sind und dort ihren Hauptsitz haben, für die Einhaltung des internationalen und deutschen Rechts in Rechenschaft zu nehmen. Dazu gehört auch das Unternehmen Lubeca Marine Germany, in dessen Verantwortung es liegt, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass die Fracht nicht weiter an Bord ihres Schiffes transportiert wird.
Aber nichts passiert – Die zutiefst mitschuldige deutsche Regierung, die den illegalen Transport von militärischem Sprengstoff an Bord der Kathrin gestattet hatte und so Israels für plausibel erachteten Völkermord an 2,3 Millionen Palästinenser*innen im Gazastreifen ermöglicht, taucht ab!
Nicht so zivilgesellschaftliche Organisationen (u.a. in Malaysia, Angola, Namibia, Portugal, Frankreich, Slowenien, Montenegro, Albanien, Niederlande, Deutschland), die nicht locker ließen und unter der Parole #BlockTheBoat dafür gesorgt haben und dies auch weiterhin tun, dass die MS Kathrin festsitzt, seit nunmehr fast 2 Monaten, und ihre tödliche Ladung nicht los wird, dafür eine Menge Verluste einfährt!
#Kein Profit aus Genozid!
#BlockTheBoat
#Free Palestine
Lübeck for Palestine hat die Parole #BlockTheBoat aufgegriffen und, unterstützt von der bundesweiten Kampagne #StopArmingIsrael Germany – ein Bündnis verschiedener Palästina-solidarischer Gruppen – zu einem Protestmarsch durch die Lübecker Innenstadt aufgerufen!
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NewsTranskript
00:00Im Gaza-Streifen werden 2.000 Fundbomben abgeworfen, von den Amerikanern geliefert.
00:062.000 Fundbomben innerhalb der dichtesten, besiedelten Gebiete der Erde
00:12sind mit dem Völkerrecht überhaupt nicht zu vereinbaren.
00:16Es gibt da längst auch Entscheidungen von den Gerichten der Vereinten Nationen.
00:21Das ist alles wieder das Völkerrecht.
00:24Dass sich hier ein Bundeskanzler im Bundestag hinstellt und sagt, wir liefern da weiter Waffen,
00:30zusammenarbeitet mit Netanjahu, gegen den bereits ein internationaler Haftbefehl in Den Haag beantragt ist,
00:38das ist einfach ein Ding der Unmöglichkeit.
00:41Das wäre unter Helmut Schmidt und Willy Brandt nie möglich gewesen.