Scholz sichert Ukraine-Nachbar Moldau umfassende Hilfe zu
Bundeskanzler Scholz (SPD) hat dem Ukraine-Nachbarland Moldau Deutschlands Solidarität zugesichert. Der kleine Staat sei Destabilisierungsversuchen Russlands und prorussischer Akteure ausgesetzt, sagte Scholz in Chisinau. "Wir werden die Republik Moldau nach Kräften unterstützen."
Transcript
00:00Olaf Scholz zu Besuch in Chisinau. Seine erste Auslandsreise nach dem Sommerurlaub führt den
00:06Bundeskanzler in das Ukraine-Nachbarland Moldau. Scholz versichert der früheren Sowjetrepublik
00:12Deutschlands Solidarität.
00:14Uns allen ist bewusst, wie sehr Moldau unter dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine
00:18und dessen Folgen zu leiden hat. Wir wissen, dass Russland und pro-russische Akteure versuchen,
00:26euer Land zu destabilisieren, insbesondere mit Blick auf die Präsidentschaftswahlen
00:30und das Referendum über den EU-Beitritt, die für Oktober angesetzt worden sind. Meine
00:36wichtigste Botschaft heute lautet deshalb, Deutschland steht eng an der Seite von Moldau.
00:41Wir werden die Republik Moldau nach Kräften unterstützen.
00:45Scholz äußert sich an der Seite der pro-europäischen Präsidentin Maya Sandu, die gute Chancen
00:50auf eine Wiederwahl hat. Die EU hatte im Juni offiziell bei Trittsverhandlungen begonnen,
00:55wesentlich vorangetrieben durch Scholz. Noch keinen Durchbruch gibt es vorerst bei einem
01:00von der Bundesrepublik gewünschten Abkommen, das irreguläre Migration eindämmen soll.
01:04Bei dem Besuch in Chisinau versichert der Kanzler auch der Ukraine anhaltende Hilfen
01:09vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges.
01:12Deutschland wird in der Unterstützung der Ukraine nicht nachlassen. Wir werden die Ukraine
01:16so lange unterstützen, wie das notwendig ist und wir werden der größte nationale
01:21Unterstützer der Ukraine in Europa sein.
01:24Hintergrund der Äußerungen von Scholz sind jüngste Berichte über eine Deckelung der
01:28deutschen Militärhilfen für die Ukraine wegen Haushaltszwängen. In Chisinau bekräftigt
01:33Scholz nicht nur die weitere Unterstützung durch Deutschland, er verweist auch erneut
01:37auf einen geplanten 50-Milliarden-Dollar-Kredit der G7-Staaten, der über eingefrorene russische
01:43Vermögen finanziert werden soll. Dieser Kredit würde weniger Mittel aus dem Bundeshaushalt
01:48nötig machen.