Corona: Was ist dunkle PR? & Wollen wir wirklich die Bundeswehr im Inland einsetzen? Zeit für den Wandel, Mai 2020

  • vor 3 Jahren
Weiterführender Artikel von mir:
https://www.rubikon.news/artikel/die-panik-propaganda
"Hygiene-Demo" in Berlin, Video auf unserem Kanal Neues Miteinander TV:
https://youtu.be/GPaKh_JcDMQ​

Hier der besprochene Gesetzesentwurf zu Corona:
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/GuV/C/GE_COVID-19-Bevoelkerungsschutz_BT.pdf
Darf man die Bundeswehr im Innern einsetzen? (Info von 2016)
https://www.tagesschau.de/ausland/faq-bundeswehr-im-innern-101.html

Besprochene Artikel:
Zur "Hygiene-Demo" in Berlin:
https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/querfront-protest-vor-der-volksbuehne-wie-die-ard-verschwoerungstheoretikern-auf-den-leim-ging/25755124.html
Zur NATO:
https://www.spiegel.de/consent-a-?targetUrl=https%3A%2F%2Fwww.spiegel.de%2Fpolitik%2Fausland%2Fcorona-krise-nato-ruestet-sich-fuer-zweite-infektionswelle-a-6d7ac3e1-7d77-42fb-bbbd-d4b6771b563f&ref=https%3A%2F%2Fwww.youtube.com%2Fwatch%3Fv%3DQcN_Dnam2QA

Filmtipp: TrustWHO
http://www.oval.media/de/projects/trustwho/
Stream von Trust WHO:
https://www.amazon.co.uk/dp/B079Y6KWZ9/ref=cm_sw_r_cp_ep_dp_A1pSAbV8DW83E

Mehr zum Einsatz der Bundeswehr wegen Corona:
In diesem Spiegel-Artikel wird erklärt dass die Bundeswehr auch zur "Unterstützung von Ordnungsdiensten" eingesetzt werden könnte.
https://www.spiegel.de/consent-a-?targetUrl=https%3A%2F%2Fwww.spiegel.de%2Fpolitik%2Fdeutschland%2Fcorona-krise-bundeswehr-mobilisiert-15-000-soldaten-a-fb7668c0-a47f-4ca5-b83b-3a2ddd3b68a1&ref=https%3A%2F%2Fwww.youtube.com%2Fwatch%3Fv%3DQcN_Dnam2QA

In diesem Stern-Artikel zu Tönnes wird erklärt, dass die Bundeswehrsoldaten bei der "Kontaktpersonennachverfolgung" hilft:
"Die Corona-Reihenuntersuchungen auf dem Gelände der Fabrik gingen am Samstag weiter. Zu den bereits 25 Bundeswehrsoldaten vor Ort wurden 40 weitere hinzugeholt. '20 davon helfen bei der Dokumentation und 20 helfen bei der Kontaktpersonennachverfolgung'."
https://www.stern.de/wirtschaft/clemens-toennies-weist-kritik-des-krisenstabs-zurueck-9308208.html

Die "Welt" greift die dahinterliegenden Frage auf: "Die Welt habe sich verändert, „und damit müssen wir offen über diese Frage und auch eine Anpassung des Grundgesetzes diskutieren“, sagte der Oberstleutnant der Reserve: „Was fällt zum Beispiel unter die Sicherung kritischer Infrastruktur durch die Streitkräfte?" Weiter unten heißt es: "die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, geht Sensburg harsch an. „Wer diese in der Nachkriegsgeschichte einmalige Situation nutzt und das Grundgesetz antasten will, um seine eigene persönliche Bedeutung aufzupolieren, der sollte darüber nachdenken, ob er der richtigen Arbeit nachgeht'.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article206791657/Bundeswehr-und-Corona-Debatte-ueber-Inlandseinsaetze-Schnapsidee.html

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