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Transkript
00:00Verteidigung, Dänemark erhöht Sicherheit in der Arktis.
00:11Ein tödlicher Messangriff entwacht die Migrationsdebatte in Deutschland neu.
00:21Studenten in Serbien blockieren Straßen und fordern die Aufklärung eines Unglücks.
00:31Der heftige Sturm Herminia zieht über weite Teile Westeuropas hinweg.
00:40Dänemark hat sich mit den Regierungen Grönlands und der Färöer Inseln darauf geeinigt,
00:45fast zwei Millionen Euro für die Verstärkung seiner militärischen Präsenz in der arktischen Region bereitzustellen.
00:52Die Ankündigung erfolgte, nachdem US-Präsident Donald Trump wiederholt angekündigt hatte,
00:57die Kontrolle über Grönland übernehmen zu wollen. Er schloss den Einsatz militärischer Gewalt nicht aus.
01:03Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen reiste am Dienstag nach Berlin, Paris und Brüssel,
01:09um die weitere europäische Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigung zu erörtern.
01:28Es ist die Europäische Union, die die Zukunft unseres Kontinentes definiert.
01:32Ich denke, wir müssen mehr Verantwortung für unsere eigene Sicherheit nehmen,
01:37unsere Verteidigungsindustrie stärken.
01:41Frederiksen traf sich mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron
01:47und beendete ihre Reise mit einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Marc Rother in Brüssel.
01:52Sie ging nicht direkt auf Trumps Drohungen ein und verwies stattdessen auf Europas Interesse an einer stärkeren Verteidigung.
02:02Die Migrationsdebatte in Deutschland ist erneut ins Rampenlicht gerückt,
02:06nachdem ein Mann und ein Kind bei einem Messerangriff durch einen ehemaligen afghanischen Asylwerber getötet wurden.
02:12Der Asylwerber war zuvor bereits aufgefordert worden, das Land zu verlassen.
02:17Der Vorfall in Aschaffenburg, der sich nur wenige Wochen vor der Bundestagswahl ereignete,
02:22hat die Oppositionsparteien dazu veranlasst, für eine strengere Migrationspolitik zu werben.
02:30Der Vorsitzende der Mitte-Rechts-Partei CDU, Friedrich Merz, hat bereits versprochen,
02:34sofortige Grenzkontrollen einzuführen, falls er Kanzler werden sollte.
02:38Er heizte die Debatte zudem mit der Ankündigung an, dass es ihm egal sei,
02:42welche politische Partei einer Mehrheit für den Vorschlag der Union ermöglichte,
02:46selbst wenn es die AfD sei.
02:49Auch wenn Merz ausführte, dass er keine Stimmen von der AfD wolle,
02:53befürchten linke Parteien, dass seine Rhetorik impliziert,
02:56dass die CDU zukünftig für eine Zusammenarbeit mit der Rechtsaußenpartei offen sein könnte.
03:02Die AfD kann ja ihr Glück kaum fassen.
03:04Es ist ja genau der Punkt erreicht, an dem sie die Union immer haben wollte.
03:10Die Regierende SPD bringt erneut seinen Gesetzentwurf zum Thema Migration und Sicherheit in den Bundestag ein,
03:16was zuvor am Widerstand der CDU gescheitert war.
03:23Mehr Kompetenzen für unsere Sicherheitsbehörden, wenn es beispielsweise um zusätzliche Befugnisse bei den Ermittlungsinstrumenten geht.
03:31Da geht es um die Frage des biometrischen Abgleichs mit öffentlich zugänglichen Internetdaten.
03:38Doch mit nur noch vier Wochen Zeit und einer wachsenden Welle der Unzufriedenheit,
03:42die die Debatte nach rechts zu verschieben scheint, läuft SPD-Kanzler Olaf Scholz die Zeit davon,
03:47um die Wähler doch noch für sich zu gewinnen.
03:52Universitätsstudenten in Belgrad haben eine 24-stündige Blockade in der säbischen Hauptstadt gebildet,
03:57um für politische Verantwortung im Fall des Einsturzes eines Bahnhofsvordrags zu protestieren,
04:02bei dem im November 15 Menschen ums Leben kamen.
04:07Die Demonstranten machten vor allem Korruption und Missmanagement in der Politik für das Unglück verantwortlich.
04:14Die Studenten versammelten sich an der Autokommanderkreuzung, die das Stadtzentrum mit den Vororten verbindet.
04:22In einer Pressekonferenz am Montagnachmittag hat der serbische Präsident Alexander Vucic zum Dialog mit den Studenten aufgerufen,
04:30die sich bisher geweigert hatten, mit ihm zu sprechen.
04:33Er sagte, die Unruhen hätten negative Auswirkungen auf das Land.
04:55Die Regierung hat Schritte unternommen, um einige der Forderungen der Studenten zu erfüllen,
05:00darunter die Freigabe von Dokumenten im Zusammenhang mit dem Einsturz am Bahnhof Novi Sad,
05:05der sich kurz nach der Renovierung durch chinesische Staatsunternehmen ereignete.
05:10Vucic verkündete, dass er bereit sei, Demonstranten zu begnadigen, die eine strafrechtliche Verfolgung vermeiden wollten.
05:17Doch während es bei den Protesten noch zu Auseinandersetzungen mit mehreren Verletzten kam,
05:21trat Ministerpräsident Vucic als Folge des immer größer werdenden Drucks am Dienstag schließlich zurück.
05:30Für Teile Spaniens, Portugals, Frankreichs, Großbritanniens und Irlands wurden Wetterwarnungen ausgerufen,
05:36während der Sturm Hermenia mit starkem Wind und heftigem Regen über Teile Europas hinwegfegt.
05:43In ganz Spanien wurden Winde in Orkanstärke gemessen. Am stärksten betroffen ist die Region Galicien.
05:50Im Zusammenhang mit dem Sturm gab es mehr als 1.200 Zwischenfälle in der Region,
05:55auf mehr als 13.000 Menschen vom Stromnetz abgeschnitten sind.
06:02In Frankreich gibt in acht Regionen die orangene Wetterwarnstufe, für die Region Ile-et-Tuilenne jetzt sogar Stufe Rot.
06:11Die Überschwemmungen haben bereits mehrere Familien im Gebiet zur Evakuierung gezwungen
06:16und der Wasserspiegel steigt noch weiter.
06:33In Großbritannien gilt für Devon und Cornwall weiterhin eine gelbe Wetterwarnstufe.
06:38Mehr als 1.000 Häuser im Südwesten sind immer noch ohne Strom.
06:47In Albanien warten tausende afghanische Flüchtlinge auf die Genehmigung ihrer US-Visa.
06:52Doch angesichts der neuen Einwanderungspolitik der Trump-Regierung ist ihre Zukunft noch ungewisser geworden.
06:58Viele Afghanen, die für die USA gearbeitet hatten und vor dem Taliban-Regime flohen,
07:02wurden nach Albanien als Transitland geschickt,
07:05während die USA unter der Biden-Regierung ihre Dokumente zur Visumsvergabe überprüften.
07:11Doch nun hat die Trump-Regierung das US-Flüchtlingsaufnahmeprogramm für mindestens drei Monate ausgesetzt.
07:17Eine Hiobsbotschaft für die Afghanen hier in Albanien.
07:41Einige warten in Albanien schon seit über einem Jahr auf ihr Visum.
07:45Sie hoffen immer noch, dass die USA ihr Versprechen einlösen
07:48und ihnen eine Zukunft weit weg vom Regime der Taliban ermöglichen.
08:02Die EU ist bereit, den neuen syrischen Regime zu übernehmen.
08:06Die EU ist bereit, den neuen syrischen Behörden eine Chance zu geben.
08:09Die Außenminister haben eine politische Einigung erzielt,
08:12um mit der Lockerung der Sanktionen gegen Syrien zu beginnen.
08:15Die 27 Mitgliedstaaten hatten während des Bürgerkriegs weitreichende Sanktionen gegen die Regierung Assad
08:21und die syrische Wirtschaft verhängt.
08:23Nun, da Bashar al-Assad nicht mehr an der Macht ist,
08:26ist die EU offenbar zu einer Kehrtwende in der Syrien-Politik bereit.
08:36Wir sind bereit, den Kurs umzusetzen, wenn die Situation sich verändert.
08:41Und gleichzeitig werden wir die Hilfe und die Rettungskräfte erhöhen.
08:46Einige EU-Länder sind immer noch besorgt, dass sie sich zu schnell auf die neuen islamistischen Machthaber in Damaskus einlassen könnten.
08:53Die Lockerung der Sanktionen wird ein schrittweiser Prozess sein,
08:56der wieder rückgängig gemacht werden kann.
08:58Nämlich dann, wenn die neue syrische Regierung ihre Versprechen für einen demokratischen Übergang,
09:02der die Rechte der Minderheiten respektiert, zurücknehmen sollte.
09:28Syrien war eines der von der EU am stärksten sanktionierten Länder.
09:41Es wird erwartet, dass die Sanktionen für den Energie-, Verkehrs- und Bankensektor gelockert werden.
09:46Aber einige andere, wie der Waffenhandel, bleiben bestehen.
09:50Vertreter internationaler Organisationen und Akademiker haben sich in Rom getroffen,
09:58um zu beraten, wie das syrische Kulturerbe nach dem Sturz von Bashar al-Assad erhalten werden kann.
10:04Die Veranstaltung bildete den Abschluss der Syrian Heritage Week, die in Rom organisiert wurde.
10:10Der ersten großen internationalen Organisation, die einen weltweiten Aufruf zum Erhalt des syrischen Kulturguts gestartet hat.
10:18Die Initiative ist der erste Schritt zur Einrichtung einer internationalen Sondereinheit, die nach Syrien entsandt werden soll.
10:48Über 30 Universitäten nahmen an der einwöchigen Veranstaltung teil.
11:18Die Diskussionen sollen fortgesetzt werden. Eine spezielle Taskforce soll gebildet werden.