Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat bei ihrem Besuch in Syrien hervorgehoben, dass die Frage der Rückkehr von Geflüchteten von der Menschenrechtslage in dem Land abhängt.
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NewsTranskript
00:00Mit Blick auf die Frage der Flüchtlinge, auch das hängt essentiell damit zusammen, wie die Menschenrechtslage hier vor Ort ist.
00:07Die Menschen sind geflohen vor einem Assad-Folterregime und es gab ja auch, leider muss ich sagen,
00:15in Deutschland, auch im Deutschen Bundestag, einige Stimmen, die über die Zeit gesagt haben,
00:20ach, da könnte man mal beide Augen Zug drücken.
00:23Und ich glaube, das sind genau die Momente, da darf man nicht vergessen,
00:26was so ein Zugdrücken aus eigener Bequemlichkeit vielleicht bedeutet hätte,
00:30dass man nämlich ein absolutes Unrechtsregime dadurch legitimiert, dass man sagt,
00:35wir wollen jetzt nicht weiter diejenigen unterstützen, die für Freiheit und Sicherheit einstehen.
00:41Denn von diesem Syrien ist maximale Unsicherheit nicht nur für die Region,
00:45sondern auch für uns in Europa ausgegangen.
00:48Und deswegen ist die Frage von Menschenrechtsschutz, Sicherheit,
00:52eben eine Sicherheitsfrage auch für uns Europäerinnen und Europäer.
00:57Und in Deutschland ist, glaube ich, vollkommen klar jetzt jedem geworden,
01:01nachdem man diese Bilder aus dem Assad-Gefängnis gesehen hat,
01:05eine Rückkehr ist nur möglich, Menschen kehren nur zurück,
01:08wenn sie sicher sind, dass sie nicht wieder in solchen Folterknästen
01:11oder in islamistischen Folterknästen landen.
01:15Und deswegen ist der politische Prozess so essentiell.
01:19Und ebenso klar ist, dass Menschen nur zurückgehen, gut ausgebildete Kräfte,
01:23die ja Syrien braucht.
01:25Ein Ingenieur wird nur zurückgehen, wenn er sicher ist,
01:27dass seine Frau hier auch sicher ist und seine Kinder auch sicher sind.