Falls die Bundestagsabgeordneten sich zum Ende der Sommerpause erholt fühlen, dürfte dies nicht allzu lange anhalten - denn zum Wiedereinstieg wartet gleich ein gutes Stück Arbeit: Ab Dienstag wird eine ganze Sitzungswoche lang der Haushaltsentwurf für 2025 diskutiert. Ein Überblick.
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00:00Eine ganze Sitzungswoche lang wird der Bundestag den Haushaltsentwurf für 2025 diskutieren.
00:07Erst vor kurzem einigte sich die Ampelkoalition nach langem Gezerre auf letzte Details.
00:14Ein Finanzloch aber blieb.
00:16Vorgesehen sind Ausgaben von insgesamt fast 489 Milliarden Euro, etwas weniger als aktuell für dieses Jahr eingeplant.
00:30Zur Finanzierung braucht der Bund gut 51 Milliarden Euro an frischen Krediten.
00:36Die Vorgaben der Schuldenbremse werden damit eingehalten.
00:40Der größte Einzeletat ist wie üblich mit mehr als einem Drittel des Gesamtetats der des Ministeriums für Arbeit und Soziales, vor allem wegen der Rentenzahlungen.
00:50Mit weitem Abstand auf Platz zwei liegt das Verteidigungsministerium.
01:00Es handelt sich um eine sogenannte globale Minderausgabe von 12 Milliarden Euro.
01:06Das bedeutet, dass dieses Geld eingespart werden muss, es ist aber nicht festgelegt, wie genau das geschieht.
01:13Die Regierung geht davon aus, dass der Betrag schlicht dadurch zusammenkommt, dass eigentlich veranschlagte Ausgaben doch nicht anfallen.
01:21Sie rechnet außerdem damit, dass sich die Lücke noch weiter reduziert.
01:31Das größte Plus verzeichnet der Etat des Verkehrs- und Digitalministeriums.
01:36Er steigt um gut fünf auf fast 50 Milliarden Euro.
01:40Deutlich angehoben werden insbesondere die Ausgaben für den Breitbandausbau, auch für Erhalt und Ausbau der Schienenwege ist mehr Geld vorgesehen.
01:49Mehr als 2024 bekommt man auch das Bundesverteidigungs- und das Bildungsministerium.
01:55Das in absoluten Zahlen größte Minus ist beim Entwicklungsministerium vorgesehen.
02:00Der Etat schrumpft um rund 937 Millionen Euro.
02:04Auch das Wirtschaftsministerium und das Auswärtige Amt müssen mit weniger Geld auskommen.