Österreich: Wahl verschoben wegen defekter Umschläge
- vor 8 Jahren
In Österreich muss die Wiederholung der Stichwahl zum Bundespräsidenten wegen mangelhafter Umschläge verschoben werden. Eine ordnungsgemäße Durchführung am 2. Oktober sei nicht möglich, man peile nun Anfang Dezember an, sagte Innenminister Wolfgang Sobotka in Wien.
Der Minister erklärte die Details vor der Presse: “Der Grund ist ein defektes Wahlkuvert. Das defekte Wahlkuvert hat Klebestellen an der oberen Kante und an der Seitenkante, die sich auflösen, und gleichzeitig die nur in Österreich verwendete Lasche, um sie zuzukleben. Auch die lässt sich nach zwanzig, fünfundzwanzig Minuten noch immer so aufmachen und zumachen, dass nicht gewährleistet werden kann, dass aus dem Inhalt etwas entfernt werden kann.”
Der von den Grünen unterstützte Alexander Van der Bellen hatte ursprünglich hauchdünn vor dem Kandidaten der rechten FPÖ, Norbert Hofer, gesiegt.
Der Verfassungsgerichtshof hatte zuvor in einem einmaligen Vorgang nach einer Anfechtung der FPÖ die zweite Runde der Wahl aufgehoben. Grund waren diverse Formfehler rund um Wahlkarten, die aber nichts mit den aktuellen Problemen zu tun hatten. Das Urteil der Höchstrichter stellte keinen Wahlbetrug fest, wohl aber das vorzeitige Öffnen oder das vorschriftswidrige Lagern der
Briefwahlstimmen. Auch Unbefugte waren mit der Auszählung beauftragt.
Der Minister erklärte die Details vor der Presse: “Der Grund ist ein defektes Wahlkuvert. Das defekte Wahlkuvert hat Klebestellen an der oberen Kante und an der Seitenkante, die sich auflösen, und gleichzeitig die nur in Österreich verwendete Lasche, um sie zuzukleben. Auch die lässt sich nach zwanzig, fünfundzwanzig Minuten noch immer so aufmachen und zumachen, dass nicht gewährleistet werden kann, dass aus dem Inhalt etwas entfernt werden kann.”
Der von den Grünen unterstützte Alexander Van der Bellen hatte ursprünglich hauchdünn vor dem Kandidaten der rechten FPÖ, Norbert Hofer, gesiegt.
Der Verfassungsgerichtshof hatte zuvor in einem einmaligen Vorgang nach einer Anfechtung der FPÖ die zweite Runde der Wahl aufgehoben. Grund waren diverse Formfehler rund um Wahlkarten, die aber nichts mit den aktuellen Problemen zu tun hatten. Das Urteil der Höchstrichter stellte keinen Wahlbetrug fest, wohl aber das vorzeitige Öffnen oder das vorschriftswidrige Lagern der
Briefwahlstimmen. Auch Unbefugte waren mit der Auszählung beauftragt.